Hanau Online - Deutschland

Oberbürgermeister begrüßen Urteil des Hessischen Staatsgerichtshofs zum Kommunalen Finanzausgleich

Veröffentlicht am Donnerstag, 23. Mai 2013 13:10

Kategorie: Deutschland

Gemeinsame Erklärung von Stadtoberhäuptern großer hessischer Städte -
Hanau. Die Oberbürgermeister der großen hessischen Städte Frankfurt, Kassel, Offenbach, Gießen, Hanau und Marburg begrüßen das Urteil des Staatsgerichtshofes vom vergangenen Dienstag in Sachen Kommunaler Finanzausgleich (KFA). So erklärte das Gericht den Entzug von circa 360 Millionen Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich für verfassungswidrig. Die OBs sehen sich insofern in ihrer Forderung nach einer verbesserten Finanzausstattung der Hessischen Kommunen bestätigt. Weiterlesen: Oberbürgermeister begrüßen Urteil des Hessischen Staatsgerichtshofs zum Kommunalen Finanzausgleich

Europäisches Patentamt erteilt erneut Patent für Pflanzen

Veröffentlicht am Donnerstag, 23. Mai 2013 11:07

Kategorie: Deutschland

DBV: Änderungen des Patentrechts dringend geboten -
Berlin. Der Deutsche Bauernverband (DBV) hat die Entscheidung des Europäischen Patentamtes (EPA) kritisiert, das ein Patent für eine schädlingsresistente Chilipflanze erteilt hat. Das „Chilipatent“ beruht im Wesentlichen auf einem konventionellen Züchtungsverfahren. Diese seien nach deutschem wie europäischem Recht eigentlich nicht patentierbar, betonte der DBV. Ob Erzeugnisse aus diesen Verfahren patentierbar sind, ist gesetzlich bislang nicht geregelt und muss in Präzedenzfällen wie „Brokkoli“ und „Schrumpeltomate“ vom Europäischen Patentamt noch entschieden werden. „Der deutsche Gesetzgeber muss hier aktiv werden und darf nicht untätig zusehen, wie immer wieder Patente auf Erzeugnisse konventioneller Zuchtverfahren erteilt werden“, erklärte DBV-Generalsekretär Dr. Helmut Born. Das „Chilipatent“ sei ein weiteres Beispiel dafür, dass das Patentamt Biopatente auf die Erzeugnisse konventioneller Verfahren trotz dieser ungeklärten Rechtsfrage nicht zurückstellt, sondern weiterhin entscheidet und erteilt. Weiterlesen: Europäisches Patentamt erteilt erneut Patent für Pflanzen

Deutschland bei Autoreisezielen im Sommer 2013 vorne

Veröffentlicht am Mittwoch, 22. Mai 2013 09:18

Kategorie: Deutschland

München. Urlaub im eigenen Land steht in diesem Sommer bei deutschen Autofahrern nach wie vor an erster Stelle. Das ergab die Analyse von über 200 000 Routenplanungen beim ADAC. Hierfür wurden Mitgliederanfragen nach ihren Reisezielen für den Sommerurlaub ausgewertet. Bei der Prognose für die Lieblingsurlaubsländer der Autoreisenden liegt Deutschland unangefochten an der Spitze, bei den Urlaubsregionen dominiert mit norditalienischen, süddeutschen und kroatischen Reisezielen klar der Süden. Weiterlesen: Deutschland bei Autoreisezielen im Sommer 2013 vorne

Gutachten bestätigt universell einzigartige Kulturlandschaft

Veröffentlicht am Mittwoch, 15. Mai 2013 15:06

Kategorie: Deutschland

schloss-wilhelmshoehe-300 Schloss Wilhelmshöhe - Foto: PrivatInternationaler Rat für Denkmalpflege empfiehlt „Wasserkünste und Herkules im Bergpark Wilhelmshöhe“ in Kassel für die Welterbe-Liste der UNESCO
Wiesbaden/Kassel. Einen Monat vor der 37. Sitzung des Welterbekomitees der UNESCO in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh hat der Internationale Rat für Denkmalpflege (ICOMOS) die Aufnahme des Kasseler Bergparks Wilhelmshöhe mit dem Herkules und den Wasserkünsten als universell einzigartige Kulturlandschaft in die Welterbe-Liste empfohlen. „Damit ist ein weiterer, sehr wichtiger Meilenstein erreicht“, sagte Staatsministerin Eva Kühne-Hörmann dazu heute in Wiesbaden: „Mit der wissenschaftlichen Anerkennung des Welterbeantrags ,Wasserkünste und Herkules im Bergpark Wilhelmshöhe‘ steigen die Chancen für die Aufnahme in die Welterbe-Liste weiter. Ich freue mich sehr über das Votum des Internationalen Denkmalrats und bin zuversichtlich für die endgültige Entscheidung, die voraussichtlich Ende Juni fällt.“ Weiterlesen: Gutachten bestätigt universell einzigartige Kulturlandschaft

Neue 5 Euro-Banknote ab 2. Mai 2013 im Umlauf

Veröffentlicht am Donnerstag, 02. Mai 2013 21:46

Kategorie: Deutschland

eur5 es2 echt vs vis specimen-300 Neuer 5 Euro-Schein - Abb.: EZB/Deutsche BundesbankFrankfurt. Das Eurosystem – die Europäische Zentralbank (EZB) und die nationalen Zentralbanken der Länder des Euroraums – hat die Vorbereitungen für die Einführung einer neuen 5-€-Banknote abgeschlossen. Ab dem 2. Mai 2013 wird der neue 5-€-Geldschein als erste Stückelung der Europa-Serie überall im Eurogebiet auf dem üblichen Weg – d. h. über den Schalterverkehr der Banken und über Geldausgabeautomaten – in Umlauf gebracht.Schalterverkehr der Banken und über Geldausgabeautomaten – in Umlauf gebracht.