Wasserpreise in Hessen teilweise überhöht

{mosimage}Wirtschaftsminister Rhiel betreibt Kartellverfahren gegen acht Wasserversorger
Wiesbaden - In Hessen laufen derzeit gegen acht Wasserversorger Kartellverfahren des Hessischen Wirtschaftsministeriums wegen des Verdachtes auf überhöhte Preise für Trinkwasser. Bereits in der Vergangenheit hatte die Ankündigung solcher Kartellverfahren Wasserversorger zum Einlenken gebracht. Im vergangenen Jahr hatte sich Hessens Wirtschaftsminister Dr. Alois Rhiel mit zwei Wasserversorgern im Rheingau und in Offenbach auf Preissenkungen um durchschnittlich rund zehn Prozent verständigt und daraufhin bei diesen beiden Unternehmen auf kartellrechtliche Untersagungsverfügungen verzichtet.

In Offenbach sinkt der Wasserpreis der EVO derzeit in drei Schritten von 2,18 Euro pro Kubikmeter im Jahr 2004 um 21 Cent auf 1,97 Euro im Jahr 2007. Die Preissenkung erfolgt in den Jahren 2005, 2006 und 2007 zum 1. Juli und beträgt jeweils sieben Cent. Bei einem Durchschnittsverbrauch von 150 Kubikmetern im Jahr spart ein Haushalt somit jährlich 31,50 Euro ab dem Jahr 2007. Unter Berücksichtigung des Grundpreises sinken die Wasserkosten eines Durchschnittshaushalts um neun Prozent. Für ihr Trinkwasser müssen die Offenbacher Bürger künftig 1,4 Mio. Euro weniger bezahlen.

Auch im Oberen Rheingau hatte das Hessische Wirtschaftsministerium niedrigere Wasserpreise erreicht: Die Preise sinken derzeit um elf Prozent oder 27 Cent auf 2,23 Euro pro Kubikmeter Wasser. Der Wasserverband Oberer Rheingau beliefert Eltville, Walluf und Schlangenbad mit Trinkwasser. Der Wasserpreis lag im Jahr 2004 bei 2,50 Euro pro Kubikmeter und sinkt in drei Stufen zum 1. Januar 2005, 2006 und 2007 um jeweils neun Cent pro Kubikmeter. Ein Vierpersonenhaushalt mit einem durchschnittlichen Verbrauch von 150 Kubikmeter pro Jahr zahlt dann jährlich rund 41 Euro weniger für Trinkwasser. Ein Gewerbekunde mit einem Jahresverbrauch von 1.000 Kubikmeter spart 270 Euro jährlich.

Trinkwasserpreissenkungen hatte das Hessische Wirtschaftsministerium bereits in den Jahren 2001 und 2003 in Wiesbaden (minus 9 Prozent) und im Jahr 1999 in Darmstadt (minus 7 Prozent) erzielen können.

Dr. Rhiel erläuterte, dass das Hessische Wirtschaftsministerium Kartellverfahren nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) einleiten könne, um niedrigere Wasserpreise zu erzwingen. Dieses Gesetz gibt dem Wirtschaftsministerium die Möglichkeit, überhöhte Preise zu untersagen. Diese Preisaufsicht des Wirtschaftsministeriums erfasst nur Wasserversorger, die Preise erheben, nicht aber solche, die Gebühren verlangen. Preise werden beispielsweise in Frankfurt und Kassel verlangt.

„Um die Kunden der Wasserversorger vor zu hohen Preisen zu schützen, werden wir weiterhin Wasserpreise genau unter die Lupe nehmen. Denn unter den teuersten Wasserversorgern in Deutschland befinden sich auffällig viele hessische Unternehmen“, so Dr. Rhiel. Der Minister stellte klar: „Wasser muss und wird auch weiterhin in sehr guter Qualität und ausreichender Menge zur Verfügung stehen. Deutschland hat dabei eine weltweite Spitzenstellung in der Qualität des Trinkwassers. Die gilt es zu halten. Wir brauchen aber auch mehr Kostenbewusstsein in den Wasserversorgungsunternehmen und vielerorts günstigere Wasserpreise.“ (PS HMWVL)

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